Inhalt der Ausgabe 02/2015
Editorial
Inhalt
Liegenschaftskonversion
In Umsetzung des Nachhhaltigkeitsaspektes zur Reduzierung der Naturflächeninanspruchnahme von derzeit > 80 auf 30 ha/Tag bis zum Jahr 2020 wurden im Rahmen des REFINA-Projektes mehrere Best Practice-Beispiele ausgewertet. Der Beitrag erläutert die gelungene Liegenschaftskonversion (Flächenrecycling) auf einem ehemaligen Bahnstandort, auf dem seit 100 Jahren Holz-Bahnschwellen mit Teerölprodukten imprägniert wurden.
Grundwassersanierung
Per- und Polyfluorierte Chemikalien (PFC: gemäß OECD-Definition) gehören zu den fluorierten Kohlenwasserstoffen. Seit dem ersten in Deutschland bekannt gewordenen PFC-Schadensfall im Jahr 2006 in Scharfenberg (NRW) sind zahlreiche weitere PFC-Grundwasserschäden in Deutschland festgestellt worden. In dem folgenden Artikel werden unter Berücksichtigung der speziellen Stoffeigenschaften, der Verwendung von PFC sowie dem Stand der zurzeit vorhandenen Reinigungstechnologien erste Erfahrungen bei der Sanierung von PFC-Grundwasserschäden beschrieben.
Rechtsprechung
Die nachfolgende Übersicht zu Haftungsfragen für den Bodengutachter beruht auf meiner langjährigen Tätigkeit im Vorstand des altlastenforums Baden-Württemberg. Einschlägige Entscheidungen zur Haftung eines Bodengutachters ergehen nicht allzu häufig und meist im Zusammenhang mit der Haftung am Bau. Die Kenntnis der dabei von der Rechtsprechung entwickelten Haftungsgrundsätze ist nicht erst dann notwendig, um eigene Haftungsfälle tatsächlich zu vermeiden, sondern auch schon im Vorfeld bei der Erstellung eines Gutachtens, um das Haftungsrisiko bei der Honorierung der Gutachtertätigkeit angemessen zu berücksichtigen.
+++ OLG Karlsruhe, Urteil vom 19.12.2014 – 8 U 83/12 Zum bodenschutzrechtlichen Ausgleichsanspruch nach § 24 Abs. 2 BBodSchG +++ VG Aachen, Urteil vom 15.12.2014 – 6 K 1566/10 (s. auch Parallelverfahren 6 K 1731/10, 6 K 1180/10, 6 K 1181/10) Zur Haftung des früheren Eigentümers nach § 4 Abs. 6 BBodSchG +++ VG Stuttgart, Urteil vom 10.12.2014 – 3 K 3006/12 Wertsteigernde Teilmaßnahme als wertausgleichpflichtige Sanierung nach § 25 BBodSchG +++ VGH Bayern, Beschluss vom 26.11.2014 – 8 CS 14/2354 Interessenabwägung im Eilrechtsschutzverfahren bei Untersagung einer wasserrechtlichen Erlaubnis +++ BVerwG, Urteil vom 15.10.2014 – 7 C 1/13 (und Beschluss vom 24.10.2014 – 7 C 2.13) Entscheidungen zum Abfallerzeugerbegriff +++ VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 26.09.2014 – 9 L 1048/14 Zur Heranziehung des früheren Eigentümers nach § 4 Abs. 6 BBodSchG und zur Festsetzung von Sanierungszielwerten +++ VG Gelsenkirchen, Urteil vom 12.09.2014 – 9 K 3975/12 Geltungsdauer einer Baugenehmigung bei Kampfmittelverdacht +++ VGH Bayern, Beschluss vom 10.09.2014 – 22 ZB 14/1756 Keine Unverhältnismäßigkeit der Heranziehung einer Alleinerbin trotz längerem Zeitablaufs +++ OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 22.08.2014 – OVG 11 N 53/12 Zu den Voraussetzungen der Anordnung einer Detailuntersuchung +++ VG Würzburg, Urteil vom 19.08.2014 – W 4 K 13.1140 Aufgegebenes Bauvorhaben – Beseitigung von Auffüllungen durch Erbin +++ VG Trier, Urteil vom 24.07.2014 – 6 K 1786/13.TR Zur behördlichen Heranziehung des Inhabers der tatsächlichen Gewalt +++ VG Würzburg, Urteil vom 15.07.2014 – W 4 K 13/1035 Sofortige Gefahrenabwehrmaßnahmen bei unfallartigen Ereignissen +++
ITVA
+++ Altlastensymposium 2015, 19./20.03.2015, Gastronomie im Stadtpark Bochum +++ FLAGGE ZEIGEN – NACHWUCHS FÖRDRERN! +++ Boden und Grundwasser – Berufsbilder der Zukunft +++ Frühjahrstreffen des Bodennetzwerks Südbayern +++ Mentoringprogramm des BDG für ITVA-Mitglieder +++ Global Soil Week 2015: Soil. The Substance of Transformation. 19.–23. April 2015, Berlin +++ Bodenatlas +++ Wettbewerb „BodenWert-Schätzen“ 2015 – Ideen und Projekte zum Schutz des Bodens +++ UN-Jahr des Bodens +++
Service
+++ PFC-Belastungen im Raum Rastatt/ Baden-Baden +++ Individuelle Wasseraufbereitung für kontaminiertes Löschwasser +++ Ressortforschungsplan 2015 – Teil Umwelt im Internet +++ 24. Altlastentag Hannover +++ Leitlinien zur vorläufigen Bewertung von PFC-Verunreinigungen in Wasser und Boden durch LfU Bayern vorgelegt +++ Ökotoxikologische Verfahren als Bewertungshilfe bei Altlastenverfahren, Handbuch Altlasten, Band 3, Teil 8 (2014) des HLUG erschienen +++ LUBW – 40 Jahre aktiv für Natur und Umwelt +++ 25 Jahre Klinger und Partner GmbH +++
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