Buchung und Bilanzierung von Leihemballagen und Barkautionen („Pfandgeldern“)

Der Buchung und Bilanzierung von Emballagen und Barkautionen kommt in allen Wirtschaftszweigen erhebliche Bedeutung zu, bei denen Waren in einem Behältnis gegen Hinterlegung einer Sicherungsgebühr abgegeben werden. Die Problematik besteht bei allen Verpackungsmitteln und Gegenständen der Warenumschließung wie Fässern, Gebinden, Kanistern, Flaschen, Paletten etc. Häufig wird für diese Art der Verpackungsmittel der Begriff der „Emballagen“ verwendet. Soweit Emballagen, die dem Erwerber der Waren zum Gebrauch überlassen werden, an den Veräußerer zurückzugeben sind, handelt es sich bei den zwischen den Parteien bestehenden Rechtsbeziehungen um eine Leihe, wenn und soweit die Nutzungsüberlassung unentgeltlich erfolgt ist.

Häufig wird trotz Unentgeltlichkeit eine in den allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbarte Sicherungsgebühr (Barkaution, „Pfandgeld“) verlangt, die bei Rückgabe voll erstattet wird. Die wirtschaftliche Motivation für das Verlangen eines „Pfandgeldes“ liegt darin, einen Anreiz zu geben, dass der Abnehmer die mit Pfand belegten Emballagen nach Verbrauch des Inhalts (Nutzungszweck) zurückgibt und er dann die Barkaution zurückerhält.

Buchungstechnisch werden die gezahlten Pfandgelder in der Praxis gelegentlich als Betriebseinnahmen erfasst, obwohl sich aus den zu Grunde liegenden Vertragsverhältnissen (AGB) eindeutig ergibt, dass es sich nicht um zum Verkauf bestimmte Emballagen, sondern um Leihemballagen handelt. Bei einem unentgeltlichen Leihverhältnis mit vereinbarter Sicherungsabrede über eine zu zahlende Barkaution kann der Abnehmer die Rückzahlung des Pfandgeldes verlangen, wenn der Sicherungszweck wegfällt und er die mit Pfand belegten Emballagen nach Verbrauch des Inhalts zurückgibt.

Wegen der Rückzahlungsverpflichtung für die erhaltenen Pfandgelder werden in der Praxis sog. Pfandrückstellungen gebildet, deren Höhe gelegentlich nach dem Umfang der sich noch bei den Kunden im Umlauf befindlichen Emballagen geschätzt wird. Diese Vorgehensweise führt dazu, dass die Höhe der Rückstellungen bei vergleichbaren Sachverhalten erhebliche Unterschiede aufweist. Im Vordergrund des steuerrechtlichen Interesses und der bisherigen Auseinandersetzung in der Literatur stand bisher die Problematik der Berechnung eines passivischen Ausgleichspostens für die erhaltenen und zurückzuzahlenden Barkautionen. Die grundsätzlichen Fragen der buch- und bilanzmäßigen Behandlung der Leihemballagen und der Barkautionen haben wenig Beachtung gefunden.

Seiten 351 - 355