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Inhalt der aktuellen Ausgabe 01/2022

Editorial

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Inhalt

Inhaltsverzeichnis / Impressum

Aufsätze

Der Corona-Sozialschutz des Bundes als Instrument integrierter Sozial- und Wirtschaftspolitik – ein Überblick

Die Corona-Krise bewirkte sicherlich die bisher schwerste Belastung des Gesundheitssystems und des Infektionsschutzes im Nachkriegsdeutschland mit bisher nicht gekannten Einschränkungen in allen Bereichen der Gesellschaft. Den daraus erwachsenden sozialen und wirtschaftlichen Risiken und deren Begegnung durch ein Zusammenwirken von Sozial- und Wirtschaftspolitik soll im Folgenden nachgegangen werden.

Vorläufige Leistungen im Sozialrecht

Behördliche Entscheidungen über die Gewährung von Sozialleistungen erweisen sich schon aufgrund der gesetzlichen Vorgaben häufig als zeitaufwändig. Um den Betroffenen die ihnen vielleicht zustehenden Geldleistungen dennoch zügig zukommen lassen zu können, gewähren Sozialleistungsträger auf der Grundlage vorläufiger Entscheidungen mitunter vorläufige Leistungen. Ob und unter welchen Voraussetzungen ein solches Vorgehen rechtlich zulässig ist, wird kritisch hinterfragt.

Der Anspruch der Opfer von Gewalttaten im Lichte des neuen SGB XIV – eine Annäherung

Der folgende Beitrag nimmt die Regeln für die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten im SGB XIV in den Blick. Es werden hierbei die maßgeblichen anspruchsbegründenden Tatbestände untersucht, wobei gerade den neugeschaffenen Regelungen ein besonderes Augenmerk gewidmet wird. Schließlich wird beleuchtet, ob und inwieweit die Kodifikation für den Bereich des Recht der Opferentschädigung dem selbstgesteckten Ziel einer bürgernahen, verständlichen und anwenderfreundlichen Regelung gerecht wird.

Die digitale Pflegeanwendung als Leistung der Pflegeversicherung

Durch Art. 5 Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG) sind mit den digitalen Pflegeanwendungen neuartige Versorgungsleistungen in Kraft getreten. Der Beitrag behandelt mit den §§ 39a SGB XI (ergänzende Unterstützungsleistung), 40a SGB XI (Leistungsvoraussetzungen) und 40b SGB XI (monatlicher Höchstbetrag) ausschließlich die Ebene der Leistungsgewährung. Die leistungserbringungsrechtliche Regelung in § 78a SGB XI ist einer gesonderten Würdigung vorbehalten.

Aktuelle Entscheidungen

Aktuelle Entscheidungen

Übersicht über die jüngste Rechtsprechung des Bundessozialgerichts – bearbeitet auf Grund der Terminvorschau und des Terminberichts

Rechtsprechung mit Anmerkungen

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren: Feststellung des Erstattungsanspruchs durch VA / Verjährungsfristen

Urteil des 11. Senats des BSG vom 4.3.2021 – B 11 AL 5/20 R – ECLI:DE:BSG:2021:040321UB11AL520R0 –
Anmerkung von Dr. Sören Deister, Hamburg

Vertragsarztrecht: Bedarfsplanung / Einbeziehung der Berufsgruppe der Pathologen

Urteil des 6. Senats des BSG vom 17.3.2021 – B 6 KA 3/20 R – ECLI:DE:BSG:2021:170321UB6KA320R0 –
Anmerkung von Dr. Heike Thomae, Dortmund

Arbeitslosenversicherung: Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs / Rechtsreferendar / Unterhaltsbeihilfe

Urteil des 11. Senats des BSG vom 12.5.2021 – B 11 AL 6/20 R – ECLI:DE:BSG:2021:120521UB11AL620R0 –
Anmerkung von Dr. Barbara Klopstock, München

Kurz notiert

Personalie: Vizepräsident des Bundessozialgerichts Prof. Dr. Thomas Voelzke in den Ruhestand verabschiedet

Service

Gesamtschau

DOI: https://doi.org/10.37307/j.1864-8029.2022.01
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 1864-8029
Ausgabe / Jahr: 1 / 2022
Veröffentlicht: 2022-01-06
 

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