Die Umsetzung des Atomausstiegsurteils
Eine Analyse der Ausgleichsansprüche aus § 7e und § 7f AtG
Seit der Anti-Atomkraft-Bewegung in den 1970er-Jahren, die den Slogan: „Atomkraft? – Nein danke!” geprägt hat, wird die Kernenergienutzung in Deutschland diskutiert und ist neben dem geplanten Ausstieg aus der Braunkohleverstromung inzwischen tagesaktuelles Thema. Der vorliegende Beitrag lässt die Hintergründe des „Atom-Moratoriums“ sowie die Hauptkritikpunkte des Bundesverfassungsgerichts an der 13. AtG-Novelle noch einmal Revue passieren und stellt die mit dem 16. AtGÄndG zugunsten von Kraftwerkseigentümern und Genehmigungsinhabern geschaffenen Ausgleichsregelungen, § 7e und § 7f AtG, verfassungsrechtlich auf den Prüfstand.
DOI: | https://doi.org/10.37307/j.2194-5837.2019.04.05 |
Lizenz: | ESV-Lizenz |
ISSN: | 2194-5837 |
Ausgabe / Jahr: | 4 / 2019 |
Veröffentlicht: | 2019-07-15 |