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Inhalt der Ausgabe 05/2016

Editorial

Editorial

Inhalt

Inhaltsverzeichnis / Impressum

Aufsätze

Neuordnungen im EEG 2017

Die Förderung der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien wird mit Inkrafttreten des EEG 2017 in vielen Bereichen grundlegend neu geordnet. Dieser Beitrag fasst die wesentlichen Änderungen zusammen und gibt dabei einen ersten systematisierenden Überblick über die Neuordnung der Fördersystematik, des Verhältnisses von Netz und Förderung sowie des Anwendungsbereichs des EEG 2017.

Bürgerenergiegesellschaften

§ 36g EEG 2017 legt besondere Ausschreibungsbedingungen für Bürgerenergiegesellschaften fest. Dabei handelt es sich um Erleichterungen, damit Bürgerenergiegesellschaften als Zugpferde für die Akzeptanz von Windenergieanlagen vor Ort besser zum Zuge kommen können.

Zur energierechtlichen Einordnung von netzgekoppelten Stromspeicheranlagen

Sind Stromspeicher Kraftwerke und Verbraucher? Oder stellen sie einen eigenen Typus von Anlagen dar, der eigene Rechtsregelungen braucht? Welche eigenständigen Rechtsfolgen sollten sich an die Einordnung von Stromspeichern knüpfen? Dürfen Netzbetreiber Stromspeicher als Netzanlagen errichten und betreiben? Sind bei dieser Einordnung dann altbekannte Pumpspeicherkraftwerke mit neuen Großbatteriespeichern gleich zu behandeln?

Funknavigation und Windenergienutzung

Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes (BVerwG) vom 07.04.2016 scheint den vorläufigen Schlusspunkt in einem zum Teil heftig umstrittenen Diskurs zwischen Windenergienutzung und Flugsicherung durch Drehfunkfeuer zu setzen, der seitens der Rechtsprechung seinen Anfang vor allem in der Ausgangsentscheidung zum bundesverwaltungsgerichtlichen Verfahren durch das Verwaltungsgericht Hannover und die Eilentscheidungen des Verwaltungsgerichts Oldenburg nahm.

Standpunkte

Interview mit Urban Windelen

ER aktuell

Aktuelle Entwicklungen im Energierecht

Rechtsprechung

Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche aus einem Werkvertrag bei Errichtung einer Auf-Dach-Photovoltaikanlage

§ 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB
BGH, Urt. v. 02.06.2016 – VII ZR 348/13
vorgehend: OLG München, Urt. v. 10.12.2013 – 9 U 543/12
vorgehend: LG Passau, Urt. v. 03.01.2012 – 3 O 527/11

Zur Festlegung volatiler Kosten nach § 11 Abs. 5 ARegV zur Berücksichtigung von Verlustenergiekosten

§ 11 Abs. 5 ARegV
BGH, Beschl. v. 07.06.2016 – EnVR 62/14
vorgehend: OLG Düsseldorf, Beschl. v. 01.10.2014 – VI-3 Kart 62/13 (V)

Genehmigung von Umstrukturierungsinvestitionen bzw. -maßnahmen durch die Bundesnetzagentur – Mitteldeutsche Netzgesellschaft Gas mbH

§§ 23 Abs. 1 Satz 1, 23 Abs. 1 Satz 2 Nr. 7, 23 Abs. 6 ARegV
BGH, Beschl. v. 12.04.2016 – EnVR 3/15
vorgehend: OLG Düsseldorf, Beschl. v. 12.03.2014 – VI-3 Kart 51/13 (V)

Anforderungen an die Vergabe einer Gaskonzession durch die Gemeinde

§ 134 BGB, § 46 Abs. 1, 2 EnWG, § 19 Abs. 1, 2 Nr. 1 GWB
LG Stuttgart, Urt. v. 05.04.2016 – 41 O 43/14 KfH
DOI: https://doi.org/10.37307/j.2194-5837.2016.05
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 2194-5837
Ausgabe / Jahr: 5 / 2016
Veröffentlicht: 2016-09-15
 

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