Grundlagen und Rahmenbedingungen

Aufgrund einiger Besonderheiten im Vergleich zu anderen Rechtsgebieten hat das Thema Kartellrechts-Compliance für zahlreiche Unternehmen eine besonders große Bedeutung. Hervorzuheben ist insoweit zunächst, dass kartellrechtliche Bußgelder inzwischen in etlichen Jurisdiktionen astronomische Höhen erreicht haben. Daneben drohen weitere Sanktionen, etwa Bußgelder und Haftstrafen gegen involvierte Mitarbeiter oder Schadensersatzklagen betroffener Wettbewerber oder Kunden gegen das kartellrechtswidrig handelnde Unternehmen. Insbesondere durch die 2017 in Kraft getretene 9. GWB-Novelle gewinnt die private Kartellrechtsdurchsetzung an Bedeutung. Hervorzuheben ist des Weiteren, dass zahlreiche Länder über sehr effiziente kartellrechtliche Kronzeugenprogramme verfügen. Diese Kronzeugenprogramme haben dazu geführt, dass Kartellrechtsverstöße heute weit häufiger aufgedeckt werden als noch vor einigen Jahren. Schließlich hat Kartellrechts-Compliance für zahlreiche Unternehmen auch deswegen eine besonders große Bedeutung, weil die Grenzen zwischen kartellrechtskonformem und kartellrechtswidrigem Verhalten in vielen Bereichen fließend sind. Trotz dieser fließenden Grenzen verhängen Kartellbehörden auch im „gefühlten Graubereich“ eklatante Bußgelder.

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