Inhalte eines Allgemeinen Heilberufegesetzes

Der Koalitionsvertrag 2021–2025 enthält den Auftrag an den Bundesgesetzgeber, ein allgemeines Heilberufegesetz auf den Weg zu bringen. Zu den Inhalten äußert sich der Koalitionsvertrag nicht. Die verschiedenen Gesetze für die ärztlichen und anderen Heilberufe verstehen sich als Berufszulassungsgesetze. Sie enthalten zahlreiche Gegenstände, die in einem Allgemeinen Heilberufegesetz vor die Klammer gezogen gemeinsam geregelt werden können. Neben gemeinsamen Begriffsbestimmungen könnte ein solches Gesetz auch allgemeine für alle Heilberufe geltende Grundsätze enthalten. Damit könnte ein wesentlicher Beitrag zur Normenklarheit, zu einer Verbesserung der Verständlichkeit und zu einfacherer Rechtsanwendung auf dem Gebiet der Heilberufegesetze geleistet werden.