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Inhalt der Ausgabe 06/2010

Editorial

Stolpersteine auf dem Weg zur globalen Kreislaufwirtschaft

Inhalt

Inhaltsverzeichnis

Abfallverbringung / International

Aktuelle Entwicklungen bei der Abfallverbringung

  • Abfall
  • Abfallverbringung
  • Abfallexporte
  • Abfallverbringungsgesetz
  • EG-Abfallverbingungsverordnung
  • Basler Übereinkommen

Insbesondere mit Novellen der EG-Abfallverbringungsverordnung und des Abfallverbringungsgesetzes waren neue Rechtsgrundlagen geschaffen worden, die sich im Wesentlichen bewährt haben. Es werden die aktuellen Entwicklungen in Deutschland, in der EU und auf internationaler Ebene dargestellt.

EG-Abfallverbringungsverordnung / Internationale Abfallverbringung

Internationale Abfallverbringung – Auswirkungen des neuen Abfallverbringungsrechts

  • Internationale Abfallverbringung
  • Verbringungsverordnung
  • illegale Exporte
  • Abfallende
  • Altfahrzeuge
  • Elektro- und Elektronikschrott

Immer größere Abfallmengen, insbesondere Altpapier, Kunststoffe und Metalle, werden von den Industrieländern als Abfall zur Verwertung oder als Rohstoff in Länder mit weniger strengen Umweltauflagen verbracht. Als gefährlich klassifizierte Abfälle gibt es weltweit pro Jahr ca. 400 Mio. Tonnen. Ca. 10 % davon überschreiten die Grenzen. Obwohl diese Transporte umfangreichen Regelungen bzw. strengen Vorschriften der UN als auch der EU unterliegen, sind zahlreiche Fälle illegaler Abfallverbringungen in den letzten Jahren Gegenstand von Medienberichterstattungen gewesen.

Abfallwirtschaft / Klimaschutz

Der Klimarechner Abfallwirtschaft – Ein Excel-basiertes Tool zur schnellen Abschätzung der Treibhausgaswirkungen abfallwirtschaftlicher Strategien

  • Abfallwirtschaft
  • Klimaschutz
  • Treibhausberechnung
  • Entwicklungsländer
  • KfW Entwicklungsbank
  • GTZ

Durch den Aufbau von nachhaltigen Abfallwirtschaftssystemen können Entwicklungsländer ihre Treibhausgasemissionen um 10-15 % reduzieren. Um Klimaschutzeffekte abfallwirtschaftlicher Strategien frühzeitig bei der Entscheidungsfindung zu berücksichtigen, wurde mit Mitteln des BMZ ein Excel-basiertes Rechenmodell entwickelt.

Elektroaltgeräte / Stoffströme

Optimierung der Steuerung und Kontrolle grenzüberschreitender Stoffströme bei Elektroaltgeräten/Elektroschrott

  • Abfallverbringung
  • Export
  • Elektro(nik)altgeräte
  • Elektroschrott
  • Hamburger Hafen
  • Basler Übereinkommen

Quantifizierung der Exporte von gebrauchten Elektro(nik)geräten und Elektro(nik)altgeräten aus Deutschland in nicht-EU-Staaten und Vorschläge für Interventionsmaßnahmen.

Abfallwirtschaft / Prozessrecht

Englisch als Gerichtssprache in internationalen Abfalllieferverträgen

  • Abfalllieferungsverträge
  • Gerichtssprache
  • Englisch
  • OLG Köln
  • international
  • Auslandsbezug

Regelmäßig verwenden Vertragspartner in der Abfallwirtschaft englischsprachige Verträge. Nicht selten stammen einige Vertragspartner nicht aus dem deutschen Sprachraum: Korrespondenz- und Verhandlungssprache ist deshalb oftmals Englisch. Hierfür bietet ein Modellprojekt im OLG Bezirk künftig eine interessante Alternative.

Abfallentsorgung / Umsatzsteuerprivileg

Auswirkungen der Auflösung des Umsatzsteuerprivilegs in der Abfallentsorgung

  • Umsatzsteuer
  • öffentlich-rechtliche Abfallentsorgung
  • Gutachten
  • Gleichstellung kommunal privat

Die Bundesregierung plant in der Abfallentsorgung die Gleichstellung von kommunalen und privatwirtschaftlich organisierten Betrieben bei der Umsatzsteuer. Einem Gutachten von trend:research zufolge liegt die ermittelte Mehrbelastung in diesem Bereich bei 215-241 Mio. EUR (Nettoeffekt).

Service

Thema Abfall im Europäischen Parlament, im Deutschen Bundestag und in den Landesparlamenten

Internationale Abfallwirtschaft

+++ Saubere Technologien für Entwicklungs- und Schwellenländer +++ IFAT CHINA + EPTEE + CWS 2010: Erfolgreicher Verlauf der größten Umwelttechnologiemesse in China +++ Umwelttechnologietransfer – Cleaner Production. +++ ORBIT 2010 +++ DWA und kroatischer Wasserverband arbeiten zukünftig enger zusammen – Vereinbarung über Zusammenarbeit unterzeichnet +++ Konferenz EU-Gesetzgebung Bioabfall +++ Türkei TAKAG 2010 – deutsch-türkische Abfalltage +++ Großes Interesse an Vergärung. +++ Biomass/AD/Organic Waste Conference ORBIT 2009. +++ Biologisch abbaubare Werkstoffe (BAW) +++

Kurzberichte

+++ Biogasrat: Drei-Wege-Strategie für den Wärmemarkt – „Branche will ohne Subventionen auskommen“ +++ Ernst-Kuntze-Preis der DWA ausgeschrieben – Wichtiger Umweltpreis wird 2011 vergeben +++ Bioabfall – quo vadis? – Tagung „Aktuelle Problemstellungen der Bioabfallverwertung“ zeigt Vorteile der Getrenntsammlung auf +++ Keine Monopolstellung der Kommunen in der Entsorgungsbranche zulassen – BDE sieht eigenen Kurs durch Posi tio nierung des Bundeskartellamts bestätigt +++

Aktuelles aus der Rechtspraxis

+++ OLG Oldenburg zur Rechtsnatur eines Entsorgungsvertrages +++ Verwaltungsgericht Düsseldorf revidiert kritische Einschätzung der Nachsortierung von Abfällen +++ VG Frankfurt/Oder zur Zuweisung eines neuen Bereitstellungsplatzes für Restabfallbehälter bei mangelhafter Zufahrt zum Grundstück +++ Vergabekammer Rheinland-Pfalz: Ausschluss vom Vergabeverfahren wegen unzureichender Nachweise zwangsläufig +++ VG Göttingen zu Wohnungseigentümergemeinschaft und Gebührenpflicht +++ Hinweis zum Inkrafttreten der Vergabeverordnung und der Vergabeordnungen +++

Nachrichten aus der Industrie

+++ Veolia Umweltservice und Stadtreinigung Hamburg vermarkten 80.000 Tonnen Altpapier gemeinsam +++ Rohstoffpreise vor Rekordhoch +++ HAASE BiogasVerstärker für die Regionalgas Euskirchen beauftragt +++ BDE: Europäisches Parlament sendet falsches Signal zur interkommunalen Zusammenarbeit +++

ANS Arbeitskreis für die Nutzbarmachung von Siedlungsabfällen e.V.

+++ 71. Symposium des ANS e. V. +++ Neue Arbeitsgruppe ANS/DWA: Behandlung biogener Abfälle – Mechanisch-biologische Restabfallbehandlung +++ ANS e. V. – Stellungnahme zur Novelle des KrWG +++ Stellungnahme des ANS e. V. zum Referentenentwurf der Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung und Altfahrzeug-Verordnung vom 21. 4. 2010 +++

Veranstaltungskalender

Impressum

 

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