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Subventionen im Steuer- und Wirtschaftsstrafrecht
Sanktionierung von Verstößen gegen Verwendungsbeschränkungen

Erscheinungsjahr: 2011

Die Finanz- und Wirtschaftskrise führte vor Augen, dass staatliche Wirtschaftslenkung aus dem deutschen Wirtschaftssystem kaum mehr wegzudenken ist. Zentrales Mittel ist die Subvention; doch mit ihr verfolgte Ziele werden nur erreicht, wenn die bestimmungsgemäße Verwendung sichergestellt ist. Ein Verstoß gegen die mit Subventionen verknüpften Verwendungsbeschränkungen wird auf zweierlei Weise sanktioniert: im Bereich der aktiven Finanzhilfen durch § 246 Abs. 1 Nr. 2 StGB, im Bereich der Steuervergünstigungen durch § 370 Abs. 1 Nr. 2 AO. Dr. Paul Braeuer analysiert an ausgewählten Beispielen die Figur der Verwendungsbeschränkung und die strafrechtliche Sanktionierung ihrer Verletzung in beiden Varianten und zeigt die Problematik der Ungleichbehandlung auf!

Inhaltsverzeichnis

Als gedrucktes Werk mit dem Titel Subventionen im Steuer- und Wirtschaftsstrafrecht erschienen.

 

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