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Inhalt der aktuellen Ausgabe 01/2022

Editorial

Editorial

Inhalt

Inhalt / Impressum

EU-Agenda

EU-Agenda

Kommission
• Europa gemeinsam stärker machen
• 2022 – Jahr der Pflege

Parlament
• Parlament verabschiedet Entschließung zu Beschäftigungs- und Sozialpolitik der Eurozone 2021
• Abgeordnete legen nach

Aufsätze

Sozialversicherung als digitale Netzstruktur innerhalb der EU

Als Folge integrierter Rechtsetzungsarbeit auf EU-Ebene und bei den Mitgliedstaaten entsteht aktuell eine digitale Portalstruktur, die es Sozialversicherten und ihren Arbeitgebern ermöglicht, online den Zugang zum Service oder den Bezug von Leistungen der zuständigen Versicherungsträger zu generieren. Durch die Erfassung der Nutzer (Individual- und Firmenkunden) sowie ihrer Anliegen im einmal eingerichteten Konto kann der elektronische Dialog plattformbasiert erfolgen, was zu schnelleren Abläufen bei teilautomatisierten Verfahren führt.

Einflüsse des EU-Rechts auf das Recht der Erwerbsminderungsrenten (Teil I)

Durch die stetig fortschreitende Arbeitsmigration innerhalb der EU weist auch das Recht der Renten wegen Erwerbsminderung verschiedentlich und zunehmend Bezüge zum Unionsrecht auf. Daher erscheint es angezeigt, diese Berührungspunkte unter Berücksichtigung aktueller Rechtsentwicklungen näher zu betrachten.

Sozialpolitische Antworten auf die COVID-19-Pandemie in Polen und Deutschland – Ein Vergleich

Im Zuge der COVID-19-Pandemie wurden – national, aber auch supra- und international – eine Vielzahl von Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die Auswirkungen der Pandemie zu bekämpfen: Dabei wurden Maßnahmen, die das Infektionsgeschehen eindämmen oder die Gesundheitssysteme stärken sollten, flankiert durch eine Reihe von Instrumenten, die auf die Abmilderung der sozioökonomischen Folgen abzielten. Der vorliegende Beitrag gibt einen Überblick über die in 2020 und 2021 eingeführten sozialpolitischen Regulierungsinstrumente in Polen und Deutschland und stellt diese einander gegenüber.

Vorlagen an den EuGH

Vorlagen an den EuGH

Arbeitsrecht
Personalgestellung / Verstoß gegen die Leiharbeitsrichtlinie
Rechtssache: 6 AZR 390/20 (A)
Datum: 16.6.2021
Vorlegendes Gericht: BAG

Rechtsprechung mit Anmerkungen

Sozialpolitik: Befristete Arbeitsverträge / Umwandlung / Öffentlicher Sektor

Richtlinie 1999/70/EG

Urteil des EuGH vom 11.2.2021, Rs. C-760/18 (M. V. u. a. . /. Organismos Topikis Aftodioikisis (OTA) „Dimos Agiou Nikolaou“), ECLI:EU:C:2021:113 –
Anmerkung von Dr. Gisela Hütter-Brungs, Bonn

Freizügigkeit: Aufenthaltsdauer / Medizinische Versorgung / Wirtschaftlich nicht aktiver Unionsbürger

VO (EG) Nr. 883/2004

Urteil des EuGH vom 15.7.2021, Rs. C‐535/19 (A), ECLI:EU:C: 2021:595 –
Anmerkung von Prof. Dr. Dagmar Oppermann, Kassel

Kurz notiert

The Future of European Labour Law

Unter dem Titel „Die Zukunft Europäischen Arbeitsrechts“ fand am 11. und 12. November 2021 eine von den Prof. Dres. Elisabeth Brameshuber (Wien) und Adam Sagan (Bayreuth) initiierte, organisierte und moderierte Hybrid-Tagung statt, deren Themen höchst aktuell waren. Die Erörterung dieser Themen offenbarte nicht nur Einblicke in die aktuelle Lage des Europäischen Arbeitsrechts, sondern offenbarte auch dessen Zukunftsfragen wie -aufgaben.

Verhandlungen vor dem EuGH

Zeitraum vom 22.10.2021 bis zum 9.12.2021 mit Bezug zum Sozial- und Arbeitsrecht

Service

Gesamtschau

DOI: https://doi.org/10.37307/j.1868-7938.2022.01
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 1868-7938
Ausgabe / Jahr: 1 / 2022
Veröffentlicht: 2022-01-06
 

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