Inhalt der Ausgabe 05+06/2011

Editorial

Prof. Dr. Dr. h.c. Eberhard Eichenhofer

Inhalt

Inhalt / Impressum

EU-Agenda

Nachrichten zum Europäischen Sozial- und Arbeitsrecht

Parlament:
• Pakt für Wettbewerbsfähigkeit unter Beschuss
• Zukunft der sozialen Dienste von allgemeinem Interesse
• Auch in Zukunft angemessene Renten
• Neue Richtlinie zur Bekämpfung von Arzneimittelfälschungen beschlossen
• Bericht zum Abbau gesundheitlicher Ungleichheit

Rat:
• Haushaltssanierung hat Priorität vor sozialen Zielen
• Pensionslasten im EU-Haushalt
• Richtlinie zu Patienenrechten formell verabschiedet

Kommission:
• Leitfaden zur öffentlichen Auftragsvergabe und zu Leistungen der Daseinsvorsorge
• Freiwilliger europäischer Qualitätsrahmen für Sozialdienstleistungen
• Arbeitszeitrichtlinie: Kommission befragt die Sozialpartner
• Steuervergünstigung für ergänzende Krankenversicherung rechtswidrig?
• Rentenalter 73?
• Differenziertes Renteneintrittsalter
• Maßnahmen zur Stressbewältigung am Arbeitsplatz greifen
• Leitlinien für Qualitätssicherung der Darmkrebsvorsorge veröffentlicht
• Neue IMI-Strategie der EU-Kommission zur Verbesserung der Governance
• Französische Beihilfe zur Zusatzversicherung für Beschäftigte im territorialen öffentlichen Dienst gebilligt
• Streit mit Spanien wegen Gratis-Arznei für Rentner
• Kommission verklagt Slowenien wegen Krankenzusatzversicherung
• „Stress-Test“ für neues Pharmakovigilanz-System

Ausschuss der Regionen:
• Garantie öffentlicher Renten

Aus den Mitgliedstaaten:
• Tschechische Republik: Einführung einer zweiten Säule der Alterssicherung?
• Deutschland: Ausländische Renten künftig beitragspflichtig in der GKV
• Dänemark: Streit um Auslandsbehandlungen
• Polen: Restriktive Erstattung im Ausland

Aufsätze

Die Entscheidung Rosenbladt des EuGH – Ein Überblick zur europäischen Rechtsprechung zur Altersdiskriminierung durch Altersgrenzen

Prof. Dr. Jacob Joussen

Erleichterungen für die konzerninterne Entsendung von Fachkräften sowie für die Einreise von Saisonarbeitnehmern aus Drittstaaten

Prof. Dr. Jürgen Beschorner

Reform des spanischen Arbeitsrechts

Vorlagen an den EuGH

Tribunale di Bolzano (Italien): Unionsrecht / Grundsatz des Vorrangs

Rechtsprechung mit Anmerkungen

Sozialpolitik: Altersdiskriminierung

Prof. Dr. Jacob Joussen

Urteil des EuGH vom 12. 1. 2011, Rs. C-45/09 Gisela Rosenbladt ./. Oellerking Gebäudereinigungsges. mbH –
Anmerkung siehe Besprechungsaufsatz von Prof. Dr. Jacob Joussen, abgedruckt in diesem Heft S. 201 ff.

Soziale Sicherheit: Familienleistungen / Antikumulierungsvorschriften

Prof. Dr. Dr. h.c. Eberhard Eichenhofer

Urteil des EuGH vom 14. 10. 2010, Rs. C-16/09 Gudrun Schwemmer ./. Agentur für Arbeit Villingen-Schwenningen – Familienkasse –
– Anmerkung von Prof. Dr. Dr. h.c. Eberhard Eichenhofer, Jena