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Inhalt der aktuellen Ausgabe 05/2021

Editorial

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Inhalt / Impressum

Aufsätze

Gewinnt die Eigenverantwortung in der Sozialversicherung weiter an Bedeutung?

In den politischen Diskussionen über Maßnahmen zur Einschränkung der Corona-Pandemie spielt die Frage der Eigenverantwortung eine zentrale Rolle: Wie weit sind Vorschriften erforderlich und wie weit können Vorsichtsmaßnahmen als Empfehlungen der Eigenverantwortung den Bürgern überlassen werden? Allein über die Inzidenzgrenzen wurde deshalb über Monate endlos diskutiert. Da es sich inzwischen gezeigt hat, dass Empfehlungen und auch die leichte Zugänglichkeit zu den Impfangeboten nicht ausreichen, die Impfquote auf ein akzeptables Niveau zu bringen, soll jetzt mit der 2G-Regel und der 3G-Regel der Druck auf Impfverweigerer erhöht werden, sich doch impfen zu lassen.

Rechtsprechung

Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs

♦ EuGH, Urteil vom 15. Juli 2021, Rs. C‐535/19 (A . /. Latvijas Republikas Veselības ministrija)

Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

♦ Bericht des 1. Senats des Bundessozialgericht über seine Sitzung vom 16.8.2021
♦ Bericht des 2. Senats des Bundessozialgerichts über seine Sitzung vom 10.8.2021

Rechtsprechung der Instanzgerichte

♦ Landessozialgericht Hessen Urteil vom 04.05.2021 – L 3 U 70/19
♦ LSG München, Beschluss vom 16.6.2021 – L 13 R 201/20

Nachrichten aus der EU

Nachrichten aus der EU

+++ Weitere pandemiebedingte Mehrwertsteuerbefreiungen. Der Rat lässt Steuerbefreiungen in Fällen der kostenlosen Überlassung zu. +++ Wer sind die wirklichen Gewinner der Telearbeit? Stärkere Regelungen zum Schutz der Arbeitnehmenden gefordert. +++ Wandel, Prävention und Vorsorge im Fokus Neuer strategischer Rahmen der EU für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz. +++ Asbest am Arbeitsplatz. EU-Kommission leitet zweite Phase der Anhörung der Sozialpartner ein. +++ Rückkehr an die Arbeit nach COVID-19-Infektion. Leitfäden für Führungskräfte und Beschäftigte +++

Aus dem Verband

Aus dem Verband

Gesamtschau

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DOI: https://doi.org/10.37307/j.2363-9768.2021.05
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 2363-9768
Ausgabe / Jahr: 5 / 2021
Veröffentlicht: 2021-09-20
 

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