• Schreiben Sie uns!
  • Seite empfehlen
  • Druckansicht

Inhalt der aktuellen Ausgabe 05/2020

Editorial

Editorial

Inhalt

Inhalt / Impressum

Aufsätze

Die externe Teilung ist tot – Es lebe die externe Teilung.

Unterschiedlicher kann die Reaktion auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 26.5.2020 nicht sein.
Bei der externen Teilung möchte der Betriebsrenten-Versorgungsträger die geschiedenen Ehepartner nicht in sein Versorgungssystem aufnehmen, sondern stellt Geld zur Verfügung. Das Geld kann nicht für Konsum genutzt werden, sondern muss zweckgebunden wieder in einer Altersversorgung angelegt werden.

Die neue Grundrente (Teil I)

Unter der Überschrift „Soziale Sicherheit gerecht und verlässlich gestalten (Kapitel VII)“ sieht der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD die Einführung einer Grundrente vor. Bereits in der 17. und auch in der 18. Legislaturperiode waren ähnliche Pläne unter dem Begriff „Zuschussrente“ und später als „Lebensleistungsrente“ sowie „solidarische Lebensleistungsrente“ diskutiert worden. Nach nunmehr fast 10 Jahren des „sozialpolitischen Ringens“ liegt jetzt das Grundrentengesetz vom 12.8.2020 vor.
Die „Grundrente“ als Begriff assoziiert zunächst, dass bei Erfüllung der entsprechenden Voraussetzungen, als Ergebnis ein fester Betrag im Sinne einer Mindestrente berechnet und bewilligt wird.

Rechtsprechung

Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

♦ BSG, Urteil vom 30.1.2020 – B 2 U 9/18 R
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall – Auftanken eines PKW

Rechtsprechung der Instanzgerichte

♦ LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 30.7.2020 – L 37 SF 133/20 EK AS WA, L 37 SF 218/19 EK AS
♦ SG Stuttgart, Urteil vom 31.1.2020 – S 7 R 6998/17

Nachrichten aus der EU

Nachrichten aus der EU

+++ Der Beipackzettel für Arzneimittel wird digital +++ Kommission räumt Spielräume bei staatlichen Beihilfen ein +++ Asbest – häufigste Ursache für berufsbedingte Krebserkrankungen in Europa +++ Strategie für die Gleichstellung von Frauen und Männern +++ Europäische Kommission sagt der Schwarzarbeit den Kampf an +++ Wachstums- und Stabilitätspakt am Ende? +++ Pharmazeutische Strategie +++ Europäischer Datenschutzbeauftragter zum Weißbuch KI +++ Alterung führt zu höheren öffentlichen Ausgaben – vor allem im Gesundheitssektor +++

Gesetzgebung und Praxis

Gesetzgebung und Praxis

Nachrichten aus der Sozialversicherung

Nachrichten aus der Sozialversicherung

+++ 2023 erstmals Online-Sozialwahlen +++ Die Grundrente kommt mit Verspätung +++ Die Pflege im Heim wird immer teurer +++ Ärztliche Behandlungsfehler aus Sicht der Krankenkassen +++ Eine positive Bilanz des Prüfdienstes der Rentenversicherung +++ Homeoffice gewinnt an Bedeutung +++ Über Grenzen hinweg aktiv +++ Ein Finanzvolumen von rund 14 Milliarden Euro +++ COVID-19 kann eine Berufskrankheit sein +++

bAV-TICKER

++ bAV-Ticker +++ bAV-Ticker ++

+++ Ausgleichspflicht bei Pensionskassenkürzungen +++ Geänderte Startgutschriften-Regelung der VBL wirksam +++ BVerfG zu § 17 VersAusglG +++ PSVaG-Schutz für Pensionskassenzusagen +++ Prognostizierter PSVaG-Beitragssatz für 2020 +++ Erhöhung des Förderbetrages für Geringverdiener +++

Neuerscheinungen

Dr. Wolfgang Fichte (Hrsg.): SGG Sozialgerichtsgesetz. Kommentar

In eigener Sache

In eigener Sache

Aus dem Verband

Aus dem Verband

Gesamtschau

Gesamtschau

DOI: https://doi.org/10.37307/j.2363-9768.2020.05
Lizenz: ESV 🡭
ISSN: 2363-9768
Ausgabe / Jahr: 5 / 2020
Veröffentlicht: 2020-09-21
 

Jetzt bestellen – für den gesamten Campus oder in Einzellizenz.

Archiv

Nutzen Sie unser Archiv und recherchieren Sie in den Inhaltsverzeichnissen, Kurz- und Volltexten seit Ausgabe 1/2009

Jahrgang 2020
Jahrgang 2019
Jahrgang 2018
Jahrgang 2017
Jahrgang 2016
Jahrgang 2015
Jahrgang 2014
Jahrgang 2013
Jahrgang 2012
Jahrgang 2011
Jahrgang 2010
Jahrgang 2009