Ausgestaltungsbedingungen und Grundsätze einer steuerlichen Periodisierungsrechnung

Nach der Rechtsprechung des BVerfG gebietet die Einhaltung des verfassungsrechtlichen Gleichheitsgrundsatzes im Bereich des Steuerrechts, dass eine vom Gesetzgeber getroffene Belastungsentscheidung folgerichtig im Sinne einer gleichheitswahrenden Steuerbelastung umzusetzen ist. Die Befolgung dieser verfassungsgerichtlichen Vorgabe erfordert dreierlei. Erstens ist die Belastungsentscheidung zu bestimmen, zweitens der Begriff der gleichheitswahrenden Steuerbelastung zu konkretisieren und drittens die Anforderung einer folgerichtigen Umsetzung zu analysieren. Während die ersten beiden Punkte bereits diskutiert wurden, befassen sich die folgenden Ausführungen mit den inhaltlichen Bestandteilen des Folgerichtigkeitsgebots. Dabei ist zu beachten, dass die „Strukturkomponente“ der Folgerichtigkeit nicht losgelöst von den „materiellen Komponenten“ der Belastungsentscheidung und der Gleichheitsanforderung gesehen werden kann.

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