Hartz IV in der Gesundheitspolitik

Die selbst verwaltete, solidarisch und paritätisch finanzierte Gesetzliche Krankenversicherung hat sich in heftigen sozialen Auseinandersetzungen seit ihrer Einführung vor rund 120 Jahren entwickelt und wird von der Bevölkerung geschätzt. Mit den Eckpunkten zur Gesundheitsreform 2006 setzt die Berliner Regierungskoalition dieses System leichtfertig aufs Spiel. Es wurde ein Gesundheitsfonds vorgeschlagen, der anfällig für staatliche Eingriffe und Privatisierungen ist. Die Koalition geht Umwälzungen an, ohne die Folgen abzuschätzen. Mit der Einführung des Gesundheitsfonds droht ein sozialpolitisches Abenteuer von Hartz IV-Format.

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