Interne Untersuchungen

Spannungsfeld zwischen der Dauer einer Untersuchung und dem Beginn der Kündigungserklärungsfrist

Interne Untersuchungen sind insbesondere in komplexeren Fällen zeitintensiv und können Wochen oder gar Monate dauern. Diese Dauer steht in einem Spannungsfeld mit der Kündigungserklärungsfrist des § 626 II BGB. Wann ist diese interne Untersuchung beendet? Wann sind zumindest alle relevanten Tatsachen ermittelt, um Personalentscheidungen treffen zu müssen? Und wann beginnt somit die Kündigungserklärungsfrist? Hierzu hat das Bundesarbeitsgericht einige bemerkenswerte Feststellungen getroffen, die in diesem Beitrag dargestellt und eingeordnet werden.