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eJournal-Artikel aus "Die Sozialgerichtsbarkeit " Ausgabe 11/2021
Asylbewerberleistungsrecht: Vom Anspruchsberechtigten zu vertretende Nichtvollziehbarkeit der Ausreisepflicht / Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums
Autor: Dr. Frank Schreiber.... Frank Schreiber, Darmstadt Tenor: Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen. Gründe: I. [2] 1. Die streitentscheidende Norm wurde... ... der Verwendung des Begriffs des „unabweisbar gebotenen“ Bedarfs in § 23 Abs. 5 Sätze 1 und 2 SGB XII, § 37 Abs. 1 SGB XII. Dr. Frank Schreiber, Richter...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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eJournal-Artikel aus "Die Sozialgerichtsbarkeit " Ausgabe 2/2021
Elterngeld: Elterngeldberechtigung / Nicht erwerbstätige EU-Ausländer / Freizügigkeitsrecht / Prüfungskompetenz
Autor: Dr. Frank Schreiber... ECLI:DE:BSG:2020:270320UB10EG518R0 – Anmerkung von Dr. Frank Schreiber, Darmstadt Tenor: Die Revision des beklagten Landes gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 7. März 2018... ... Vorbild dienende Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs zeigt allerdings, dass der Gesetzgeber derartige Hoffnungen auch zu zerstören vermag. Dr. Frank... ... Schreiber, Richter am Hessischen Landessozialgericht, Darmstadt 26 Zur Abgrenzung zur Sozialhilfe vgl. EuGH v. 12. 5. 1998, Rs. C-85/96 Martínez-Sala ...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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aus der Reihe "Berliner Kommentare"
SGG
Untertitel: Sozialgerichtsgesetz Kommentar
Autor: Dr. jur. Nina Arndt, Walter Böttiger, Dr. Wolfgang Fichte, Michael Fock, u.a.ISBN: 978-3-503-19498-8
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