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Inhalt der Ausgabe 01/2025

Editorial

Editorial

Inhalt

Inhaltsverzeichnis / Impressum

Aufsätze

Das Künstlersozialversicherungsgesetz

Das KSVG beschäftigt die Sozialgerichte in erstaunlichem Umfang. Immer mehr Personen streben gerade mit Blick auf ihre Absicherung im Krankheitsfall eine Teilhabe am kostengünstigen Versicherungsschutz an.

Vertragliche Leitgedanken als Allzweckmittel für einen Vollregress

Der Aufsatz befasst sich mit dem Urteil des 3. Senats des BSG vom 22.2.2024 – B 3 KR 14/22 R. Dieses Urteil schafft eine neue Rechtsfigur in Gestalt einer Haftung für Missachtung von Geschäftsgrundlagen.

Die Sachleistungsgewährung in Gemeinschaftsunterkünften im SGB XII und SGB II – gut gemeint und gut gemacht?

Der nun vorliegende erste Teil beschäftigt sich mit sozialhilferechtlichen Fragen rund um § 142 Sätze 1 und 2 SGB XII, im dann in der SGb 2-2025 folgenden zweiten Teil geht es um die Sätze 3 und 4 des § 142 SGB II. § 68 SGB II wird in einem späteren, dritten Teil diskutiert werden.

Anforderungen an die Entgelterhöhung nach dem Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG) für Selbstzahler im betreuten Wohnen

Bei der gesetzgeberisch gewollten Prognose von Kosten, ist Tür und Tor offen für zu hohe (unangemessene) Annahmen. Die Kostenkalkulationen werden nicht im Nachhinein überprüft. Es ist leider Praxis von Unternehmen Selbstzahler zum Beispiel höhere Investitionskosten in Rechnung zu stellen, soweit die im Übrigen vereinbarten Kostenansätze mit Sozialhilfeträgern nicht auskömmlich sind.

Gewaltopferentschädigung nach dem SGB XIV bei Altfällen

Nachfolgend steht die Frage im Mittelpunkt, inwieweit Behörden und Gerichte bei der Beurteilung von Altfällen bei der Auslegung von Normen des OEG auch auf Erkenntnisse im Rahmen der Weiterentwicklung des SGB XIV zurückgreifen dürfen – und so einen Ausgleich im Sinne von Einzelfallgerechtigkeit herstellen können.

Aktuelle Entscheidungen

Aktuelle Entscheidungen

Übersicht über die jüngste Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

Rechtsprechung mit Anmerkungen

Zytostatikaversorgung/Ungeschriebene vertragliche Nebenpflicht/Informationspflicht bezüglich der Verwendung deutlich preisgünstigerer und nicht für den deutschen Markt bestimmter Zytostatikazubereitungen/Vertraglicher Schadensersatzanspruch

BSG, Urteil des 3. Senats vom 22.2.2024 – B 3 KR 14/22 R –
ECLI:DE:BSG:2024:220224UB3KR1422R0 – Anmerkung von Prof. Dr. Andreas Penner, Düsseldorf

Apherese-Behandlung/Indikation/Bindungswirkung

BSG, Urteil des 1. Senats vom 16.5.2024 – B 1 KR 40/22 R –
ECLI:DE:BSG:2024:160524UB1KR4022R0 – Anmerkung von Prof. Dr.-Ingo Heberlein, Mag. rer. publ., Fulda

Homeoffice/Handlungstendenz/Unfallkausalität/Regulierung der Heizungsanlage im Keller

BSG, Urteil des 2. Senats vom 21.3.2024 – B 2 U 14/21 R –
ECLI:DE:BSG:2024:210324UB2U1421R0 – Anmerkung von Prof. Dr. Stephan Gräf, Würzburg

Service

Gesamtschau

DOI: https://doi.org/10.37307/j.1864-8029.2025.01
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 1864-8029
Ausgabe / Jahr: 1 / 2025
Veröffentlicht: 2025-01-07
 

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