» Hilfe zur Suche
  • Schreiben Sie uns!
  • Seite empfehlen
  • Druckansicht

Inhalt der Ausgabe 05/2024

Editorial

Editorial

Inhalt

Inhaltsverzeichnis / Impressum

Aufsätze

Generationengerechtigkeit im Sozialrecht?

Die Forderung nach Generationengerechtigkeit ist in aller Munde. Der Beitrag arbeitet den semantischen Gehalt des Begriffs heraus und zeigt auf, dass hieraus kaum rechtlich praktikable Normen abgeleitet werden können, was insbesondere an dessen rein feuilletonistisch – soziologischen Inhalt liegt. Auch ist die von Befürwortern des Konzepts geforderte sozialrechtliche Gleichheit der Belastungen und Erträge („Äquivalenzgleichheit“) zwischen den Generationen sozialrechtlich kaum „messbar“ und vernachlässigt vollständig die privaten Vermögenstransfers.

Verblisterung in der Apotheke als Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung?

Der Erfolg von Arzneimitteltherapien hängt regelmäßig davon ab, dass die Medikamente in der richtigen Menge und zu den richtigen Zeitpunkten eingenommen werden. Dabei den Überblick zu behalten, ist besonders für multimorbide Betroffene nicht immer einfach. Viele Apotheken bieten, um Konfusionen vorzubeugen, ein einnahmefreundliches Umverpacken der Arzneimittel an, die Verblisterung. Dieser Beitrag untersucht, inwieweit die Verblisterung in das Leistungsspektrum der gesetzlichen Krankenversicherung fallen kann.

Vergleichbar erreichbar?

Fehlende Erreichbarkeit als Ausschlusstatbestand für Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II ergab sich bisher aus Verweisen auf das Normgefüge des SGB III. Mit dem Bürgergeld-Gesetz werden diese Anknüpfung aufgegeben und abweichende Voraussetzungen normiert. Gegenstand des vorliegenden Beitrags ist zunächst eine Darstellung der Erreichbarkeit als Rechtsbegriff des Arbeitsförderungsrechts (II.).

Der wandelnde Geist des Bürgergeldes

Nur wenige Monate nach der Einführung des Bürgergelds wird dieses bereits geändert. Der Bürgergeldbonus wird abgeschafft und die Sanktionsregelungen werden verschärft. Beide Regelungen werden vorgestellt. Durch die systematische Einordnung wird aufgezeigt, dass einerseits die Gesetzesänderungen den Intentionen des Gesetzgebers bei der Einführung des Bürgergelds entgegenstehen und andererseits verfassungsrechtliche Bedenken bestehen.

Aktuelle Entscheidungen

Aktuelle Entscheidungen

Übersicht über die jüngste Rechtsprechung des Bundessozialgerichts – bearbeitet auf Grund der Terminvorschau und des Terminberichts

Rechtsprechung mit Anmerkungen

Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf/Verbot der Diskriminierung wegen des Alters/Unabhängige Lebensführung und Einbeziehung in die Gemeinschaft/Persönlicher Assistenzdienst für Menschen mit Behinderungen

EuGH, Urteil vom 7.12.2023, Rs. C-518/22 (J. M. P. ./. AP Assistenzprofis GmbH), ECLI:EU:C:2023:956 –
Anmerkung von Prof. Dr. Jacob Joussen, Bochum0/78/EG

Vertragspsychotherapeutische Vergütung/Honorarverteilungsmaßstäbe/Quotierung für nicht antrags- und genehmigungspflichtige psychotherapeutische Leistungen/Kapazitätsgrenzen/Nichtigkeit wegen Verstoßes gegen Vorgaben des Bewertungsausschusses

Urteil des 6. Senats des BSG vom 24.5.2023 – B 6 KA 8/22 R – ECLI:DE:BSG:2023:240523UB6KA822R0 –
Anmerkung von Dr. Antje Wrackmeyer-Schoene, Dessau-Roßlau

Teilnahme eines Privatarztes an vertragszahnärztlichem Notdienst/Sog. Pool-Arzt/Abgrenzung abhängige Beschäftigung und selbstständige Tätigkeit

Urteil des 12. Senats des BSG vom 24.10.2023 – B 12 R 9/21 R – ECLI:DE:BSG:2023:241023UB12R921R0 –
Anmerkung von Prof. Dr. Ralf Kreikebohm, Braunschweig

Service

Gesamtschau

DOI: https://doi.org/10.37307/j.1864-8029.2024.05
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 1864-8029
Ausgabe / Jahr: 5 / 2024
Veröffentlicht: 2024-05-03
 

Jetzt bestellen – für den gesamten Campus.

Archiv

Nutzen Sie unser Archiv und recherchieren Sie in den Inhaltsverzeichnissen, Kurz- und Volltexten seit Ausgabe 1/2006

Jahrgang 2025
Jahrgang 2024
Jahrgang 2023
Jahrgang 2022
Jahrgang 2021
Jahrgang 2020
Jahrgang 2019
Jahrgang 2018
Jahrgang 2017
Jahrgang 2016
Jahrgang 2015
Jahrgang 2014
Jahrgang 2013
Jahrgang 2012
Jahrgang 2011
Jahrgang 2010
Jahrgang 2009
Jahrgang 2008
Jahrgang 2007
Jahrgang 2006