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Inhalt der Ausgabe 01/2025

Editorial

Editorial

Inhalt

Inhaltsverzeichnis / Impressum

Aufsätze

Die neuen Duldungspflichten in §§ 11a, b EEG 2023

Das Solarpaket I brachte eine Vielzahl an Neuerungen für die Erneuerbaren Energien, insbesondere den namensgebenden Photovoltaikanlagen. Nicht zuletzt die neu geschaffenen Duldungspflichten für Leitungen und Überfahrt (§§ 11a, b EEG 2023) elektrisieren die Branche.

Bedeutung gesetzlicher Fristen für die Wirksamkeit einseitiger Preisänderungen in Energieverträgen

Preise werden in Energieversorgungsunternehmen (EVU) im Massenkundengeschäft betriebsintern durch unterschiedliche Fachbereiche unter Einbeziehung der von der Geschäftsleitung vorgegebenen Ziele erarbeitet. Ungeachtet der Viel- und Unterschiedlichkeit der in EVU anzutreffenden Ausgangs- und Interessenlagen kann man mit Fug und Recht behauptet werden, dass Preisänderungen, insbesondere auch Anhebungen, anspruchsvolle, zeitkritische Projekte sein können.

Steuerentlastungsmöglichkeiten für Unternehmen des produzierenden Gewerbes nach § 9b Stromsteuergesetz

Die generelle Möglichkeit der Inanspruchnahme von sog. „Industrierabatten“ oder Beihilfen ist in vielen Unternehmen ebenso unbekannt wie die entsprechenden Antragsvoraussetzungen. Zu den sog. „Industrierabatten“ zählen insbesondere (Teil-)Befreiungsmöglichkeiten von der KAV, die Möglichkeit einer Begrenzung der § 19-StromNEV-Umlage und der KWKG-Umlage bzw. der Offshore-Netzumlage.

Standpunkte

Interview mit Prof. Dr. Markus Ludwigs – Universität Würzburg

ER aktuell

ER aktuell

● Gesetzentwurf für Netzkostenzuschuss 2025 vorgelegt
● Entwurf zum KRITIS-Dachgesetzes vorgelegt
● Vorerst keine Novelle der AVBFernwärmeV
● EuGH erklärt Kundenanlage für europarechtswidrig
● BVerfG entscheidet über die Abschöpfung Überschusserlöse
● Zu guter Letzt

Rechtsprechung

Auslegung des Kundenanlagenbegriffs

EuGH, Urt. v. 28.11.2024 – C-293/23

Wirksamkeit einer Abwendungsvereinbarung zur Verhinderung von Liefersperren

OLG Düsseldorf, Urt. v. 31.10.2024 – I-20 UKI 4/24

Anspruch auf Abschluss eines Vergleichs nach § 104 Abs. 5 EEG 2021

LG Dortmund, Urt. v. 11.10.2024 – 3 O 541/23

Abschöpfung von Überschusserlösen

BVerfG, Urt. v. 28.11.2024 – 1 BvR 460/23

Akteneinsichtsrecht des Netzbetreibers

OLG Düsseldorf, Beschl. v. 31.10.2024 – 3 Kart 540/24

Abwehransprüche der Gesellschafter eines unter Treuhandverwaltung gestellten Unternehmens

OLG Düsseldorf, Beschl. v. 23.10.2024 – 3 Kart 466/24

Tagungsbericht

48. Fachgespräch der Clearingstelle EEG | KWKG

ER ansichtssache

Alles, wirklich alles ist ein Netz

Stromleitungen in einem Industrieareal: Ein Netz?
Stromleitungen in einem Wohnquartier: Ein Netz?
Stromleitungen in einem Mehrfamilienhaus: Ein Netz?
DOI: https://doi.org/10.37307/j.2194-5837.2025.01
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 2194-5837
Ausgabe / Jahr: 1 / 2025
Veröffentlicht: 2025-01-14
 

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