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Inhalt der Ausgabe 05/2025

Editorial

Editorial

Inhalt

Inhaltsverzeichnis / Impressum

Aufsätze

Die Dekarbonisierung von Gebäuden (Teil 2)

Aufbauend auf der Bestandsaufnahme zum neuen EU-Rechtsrahmen für die Gebäudedekarbonisierung stellt sich die Frage, wie die neuen Regelungen hinsichtlich des Ziels der Gebäudedekarbonisierung einzuordnen sind.

Rechtliche Prüfung beim Erwerb von Großbatteriespeichern – Ein Überblick

Die Anschaffung und der Bau von Großbatteriespeichern sind mittlerweile zu einem wesentlichen Bestandteil vieler Erneuerbare-Energien-Projekte geworden. Bei der Anschaffung von Großbatteriespeichern sind verschiedene rechtliche Aspekte zu beachten. Der Aufsatz gibt einen Überblick über zentrale Aspekte der rechtlichen Prüfung von Lieferverträgen über Großbatteriespeicher.

Genehmigungssituation solarthermischer Freiflächenanlagen in Deutschland

Die Energiewende ist bisher vor allem eine Stromwende. Die Wärmewende erscheint dagegen als schlafender Riese. Über 50% des deutschen Endenergieverbrauchs entfällt auf den Wärmesektor – überwiegend noch gespeist aus fossilen Quellen. Solarthermie auf Freiflächen bietet eine flächeneffiziente, CO2-freie Möglichkeit, erneuerbare Wärme in bestehende und neue Wärmenetze einzuspeisen – kostengünstig, speicherbar und systemdienlich.

Alles Verteilnetz? – Europarechtlicher Wettbewerbs-Dämpfer für die Auslegung des Kundenanlagenbegriffs

Die aktuelle Entscheidung des BGH zum Kundenanlagenbegriff, die die Vorgaben aus dem EuGH-Vorabentscheidungsverfahren umsetzt, ist ein schwerer Dämpfer für die zukünftige Realisierbarkeit von Quartiers- und Mieterstromversorgungsmodellen und belastet bestehende Kundenanlagen mit erheblichen rechtlichen Risiken.

Standpunkte

Interview mit Prof. Dr. Walter Frenz – RWTH Aachen University

ER aktuell

ER aktuell

● EnWG-Novelle – Ein Überblick
● EnWG-Novelle – Energy Sharing
● EnWG-Novelle – Abschaffung der Gasspeicherumlage
● BImschG-Novelle – Weiterentwicklung der THG-Quote
● Entwurf Wasserstoffbeschleunigungsgesetz
● Entwurf Geothermie-Beschleunigungsgesetz
● RED-III-Gesetz
● BNetzA eröffnet Festlegungsverfahren zur Marktintegration von Speichern
● BGH billigt Baukostenzuschüsse für Batteriespeicher
● BGH begründet Kundenanlagen-Entscheidung
● Zu guter Letzt

Rechtsprechung

Begriff der Kundenanlage

BGH, Beschl. v. 13.05.2025 – EnVR 83/20
vorgehend: BGH, Beschl. v. 21.03.2023 – EnVR 83/20
vorgehend: BGH, EuGH-Vorlage v. 13.12.2022 – EnVR 83/20
vorgehend: BGH, Beschl. v. 25.01.2022 – EnVR 83/20
vorgehend: OLG Dresden, Beschl. v. 16.09.2020 – Kart 9/19

Baukostenzuschuss für netzgekoppelte Batteriespeicher – Batteriespeicher II

BGH, Beschl. v. 15.07.2025 – EnVR 1/24
vorgehend: OLG Düsseldorf, Beschl. v. 20. 12. 2023 – VI-3 Kart 183/23 (V)

Erlass einer einstweiligen Verfügung zur Durchsetzung einer Versorgungunterbrechung

OLG Celle, Beschl. v. 30.07.2025 – 13 W 24/25
vorgehend: LG Hildesheim, Beschl. kein Datum verfügbar – 7 O 96/25

Zulässigkeit einer Zwangsgeldandrohung bei der Durchsetzung von Datenübermittlungspflichten

OLG Düsseldorf, Beschl. v. 04.06.2025 – 3 Kart 593/24

Marktprämie für Solarpark auf ehemaligem verfülltem Kiestagebau

OLG Brandenburg, Urt. v. 08.04.2025 – 6 U 56/24
vorgehend: LG Frankfurt (Oder), Urt. v. 25.04.2024 – 11 O 11/24

Tagungsbericht

49. Fachgespräch der Clearingstelle EEG|KWKG: „Solarspitzengesetz und Biomassepaket – aktuelle gesetzliche Änderungen und ihre Auswirkungen in der Praxis“

ER ansichtssache

It’s the economy, stupid! oder: Aufgesang auf die Ethik

Liebe Leserinnen und Leser,
es ist wochentags abends, kurz vor acht. Die Kinder sind, je nach Alter und geosozialer Begebenheit, im Bett, in der Shisha- Bar oder im Techno-Club, spielen mit Lego-Bitcoins Kaufmannsladen („Du hast meine Blockchain kaputt gemacht! Mit Dir spiele ich nicht mehr“ – Ähnlichkeiten mit einem derzeitigen US-Präsidenten sind rein zufällig) oder zermatschen Zucchini, weil Mama und Papa es toll finden, wenn das Kind „kochen“ lernt.
DOI: https://doi.org/10.37307/j.2194-5837.2025.05
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 2194-5837
Ausgabe / Jahr: 5 / 2025
Veröffentlicht: 2025-09-12
 

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