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Inhalt der Ausgabe 02/2024

Editorial

Editorial

Inhalt

Inhaltsverzeichnis / Impressum

Aufsätze

Aktuelles aus der Energieregulierung

Mit diesem Beitrag wird die jährliche Reihe zur Entwicklung aus den Kernbereichen des Regulierungs- und Netzrechts – die Entwicklung der Kostenregulierung der Netzbetreiber, die Rahmenbedingungen für den Netzzugang und -anschluss in Deutschland und Europa – fortgesetzt. Es wird ein Überblick über wichtige Entwicklungen des Jahres 2023 gegeben. Dabei wird der Versuch unternommen, Entwicklungslinien und Wechselwirkungen aufzuzeigen zu Themen, die ob ihrer Komplexität häufig sehr wenig in der öffentlichen, aber auch in der wissenschaftlichen Diskussion sind.

Das Bürgerenergiegesetz Nordrhein-Westfalen

Mit dem Bürgerenergiegesetz reiht sich Nordrhein-Westfalen in die Gruppe jener Bundesländer ein, die mittels finanzieller Partizipation von Bürgerinnen und Bürgern sowie Kommunen an der Windenergienutzung vor Ort ein höheres Maß an Akzeptanz für diese erreichen wollen. Der nachfolgende Beitrag stellt – auch mit Blick auf diverse ähnliche Bestrebungen in anderen Bundesländern – das jüngste Beteiligungsgesetz und seinen neuen Regelungsansatz dar.

Technische Änderungen von Netzanschlüssen und Kundenanlagen

Der Beitrag setzt sich mit der Frage auseinander, wie weit die Kostentragungspflicht des Anschlussnehmers reicht, wenn Investitionen an der Kundenanlage erforderlich werden, weil der Verteilernetzbetreiber („VNB“) im vorgelagerten Netz und/oder am Netzanschluss tätig geworden ist.

ER standpunkte

Interview mit Prof. Dr. Sven-Joachim Otto

ER aktuell

ER aktuell

● EnWG-Novelle passt Füllstandsvorgaben für Gasspeicheranlagen an
● OLG Düsseldorf zum Baukostenzuschuss für Batteriespeicher
● OVG Magdeburg und VG Düsseldorf zu erneuerbaren Energien als vorrangiger Belang in der Schutzgüterabwägung
● LG Bayreuth zur Reichweite des StromPBG
● BNetzA zur Neuordnung des Regulierungsrahmens für Strom- und Gasnetzbetreiber
● EuG zum Beihilfencharakter der KWKG-Förderung
● Zu guter Letzt

Rechtsprechung

Erhebung eines Baukostenzuschusses für die Entnahmekapazität eines rein netzgekoppelten Batteriespeichers

OLG Düsseldorf, Beschl. v. 20.12.2023 – VI-3 Kart 183/23

Begriff des Elektrizitätsversorgungsunternehmens nach § 2 Nr. 6 StromPBG

LG Bayreuth, Urt. v. 30.11.2023 – 1 HK O 30/23

Erlösmindernde Berücksichtigung von Umsatzsteuernachzahlungen

BGH, Beschl. v. 05.12.2023 – EnVR 61/21
vorgehend: OLG Düsseldorf, Beschl. v. 29.09.2021 – VI-3 Kart 223/ 20 (V)

Wasserrecht – Sofortvollzug für einen Planfeststellungsbeschluss zur Errichtung einer Wasserkraftanlage

OVG Magdeburg, Beschl. v. 21.11.2023 – 2 M 40/23
vorgehend: VG Magdeburg, Beschl. v. 27.03.2023 – 9 B 70/22 MD

Bewertung von tieffrequentem Schall bei Windenergieanlagen

OVG Münster, Beschl. v. 26.01.2024 – 8 B 1072/23.AK

Klage einer Kommune gegen einen Planfeststellungsbeschluss über Veränderungen an einer Hochspannungsfreileitung

VGH Mannheim, Urt. v. 15.11.2023 – 6 S 1667/22

Rezension

Elspas/Graßmann/Rasbach (Hrsg.): Kommentar zum Energiewirtschaftsgesetz

ER ansichtssache

Von Positronen und Elektronen

Treffen sich zwei Atome. Sagt das eine zum anderen: „Ich habe ein Elektron verloren.“ Meint das andere: „Sieh es positiv!“ Wenn Sie jetzt schmunzeln, belegen Sie damit entweder Ihre interdisziplinäre Kompetenz – erneut, denn Sie haben ja schon die ER zur Hand genommen. Oder, Sie erinnern sich vielleicht daran, dass die kleine intelligente Phoebe Spengler in Ghostbusters – Legacy den Witz in einer unangenehmen Situation gemacht hat. Oder Sie merken gerade, dass es im Grunde so wenig zu lachen gibt. Dass selbst kleinste Auslöser Ihnen Grund zu einem Schmunzeln geben. Erst COVID-19, dann der Angriff Russlands auf die Ukraine, dann der nächste Krieg in Nahost.
DOI: https://doi.org/10.37307/j.2194-5837.2024.02
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 2194-5837
Ausgabe / Jahr: 2 / 2024
Veröffentlicht: 2024-03-14
 

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