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Inhalt der Ausgabe 06/2024

Editorial

Editorial

Inhalt

Inhaltsverzeichnis / Impressum

Aufsätze

Die Festlegung der Bundesnetzagentur zur EE-Netzkostenwälzung

Die Bundesnetzagentur hat im August 2024 eine Festlegung zur sog. EE-Netzkostenwälzung erlassen, wonach Regionen, die besondere Kostenbelastungen im Zusammenhang mit dem Ausbau der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien tragen, ab 2025 entlastet werden.

Der Aufbau einer CO2-Transportinfrastruktur in Deutschland

Die Bundesregierung hat im Mai dieses Jahres in Ergänzung ihrer Carbon Management-Strategie einen Novellierungsentwurf für das Kohlendioxid-Speicherungsgesetz (KSpG) vorgelegt. Der Europäische Rat wiederum verabschiedete erst kürzlich im Juni dieses Jahres den sog. Net Zero Industry Act (NZIA). Beide Regelwerke enthalten Neuregelungen zum Aufbau einer CO2-Transportfinfrastruktur.

Die bauplanungsrechtliche Privilegierung von Batterieenergiespeichersystemen im Außenbereich

Der Aufsatz untersucht die bauplanungsrechtliche Privilegierung von Energiespeicheranlagen – Rechtsanwalt, Berlin im speziellen von sog. Batterieenergiespeichersystemen (BESS) – im Außenbereich und beleuchtet die damit verbundenen rechtlichen Herausforderungen.

Zugang zum Wasserstoffnetz

Die Europäische Union hat im Rahmen des europäischen Grünen Deals erstmals Regelungen für den Aufbau eines europäischen Wasserstoffmarktes geschaffen (sog. „Gas-Wasserstoff-Paket“). Damit will die Union die notwendige Rechtsklarheit für Investitionen insbesondere in die Wasserstoffinfrastruktur schaffen.

ER standpunkte

Interview mit Simon Müller

ER aktuell

ER aktuell

● Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des EnWG und des EEG im Bereich der Endkundenmärkte und der Netzregulierung
● Entwurf eines Geothermie- und Wärmepumpengesetzes
(GeoWG-E)
● Eckpunkte eines Kraftwerkssicherheitsgesetzes
● Verfassungsbeschwerde der DUH gegen das Klimaschutzgesetz
● EU-Verordnung über die Wiederherstellung der Natur tritt in Kraft
● Zu guter Letzt

Rechtsprechung

Willkürlichkeit einer Verweisung bei einer Streitigkeit nach dem Energiewirtschaftsgesetz

OLG München, Beschl. v. 25.06.2024 – 101 AR 68/24 e

§ 2 EEG als Abwägungsbelang im Rahmen des Repowerings einer Windkraftanlage

BVerwG, Beschl. v. 18.07.2024 – 7 B 28/23
vorgehend: OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 07.06.2023 – OVG 3a A 57/23

Rechtliche Einordnung der Netzentgeltbefreiung als staatliche Beihilfe

EuGH, Urt. v. 26.09.2024 – C-795/21 P und C-796/21 P

Errichtung von EE-Anlagen versus Denkmalschutz

OVG Koblenz, Urt. v. 15.08.2024 – 1 A 10604/23.OVG
vorgehend: VG Koblenz, Urt. v. 05.06.2023 – 1 K 922/22.KO

Grundsätze bei der Auswahl zwischen verschiedenen Trassenvarianten

VGH München, Beschl. v. 11.07.2024 – 22 AS 24.40012

ER ansichtssache

Appell an müde Leute

Ehrlich, fühlen Sie sich auch manchmal so müde? Wenn Sie vor Kommunalpolitikern sitzen, die Ihnen erzählen, dass sie lieber auf die Wasserstoffleitung warten, damit die Leute ihre gute Gasheizung nicht wegschmeißen müssen. Oder wenn Leute auf Küchenparties Ihnen sagen, dieser Flatterstrom, von dem man so viel hört, mache Geräte kaputt und wäre generell nicht so gut wie der gute Qualitätsstrom von früher.
DOI: https://doi.org/10.37307/j.2194-5837.2024.06
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 2194-5837
Ausgabe / Jahr: 6 / 2024
Veröffentlicht: 2024-11-13
 

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