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Inhalt der Ausgabe 05/2020

Editorial

Editorial

Inhalt

Inhaltsverzeichnis / Impressum

Aufsätze

BEHG – TEHG – GEG

Der Brennstoffemissionshandel wird am 01.01.2021 beginnen. Wie steht er zum TEHG und vor allem zum am 03.07.2020 verabschiedeten GEG in Bezug? Gibt es Vorränge und Abgrenzungsschwierigkeiten – oder handelt es sich um ein gut ineinandergreifendes Gesamtsystem für den Klimaschutz?

Die Redispatch-Regelungen im NABEG 2.0

In diesem Beitrag werden zunächst die Neuregelungen zum Redispatch im NABEG 2.0 dargestellt und anschließend überprüft, ob diese im Widerspruch zu den Bestimmungen der Strommarkt-VO stehen.

Beschleunigter Stromnetzausbau durch vereinfachte Grundbucheinsicht?

Zur Beschleunigung des notwendigen Energieleitungsausbaus hat der Gesetzgeber im Mai 2019 den § 86a Grundbuchverfügung (GBV) novelliert und damit die gesetzliche Grundlage für die Einsichtnahme in Grundbücher für Versorgungsunternehmen vereinfacht. Die Änderungen sollen bei der Umsetzung von Netzausbauprojekten unterstützen und diese vorantreiben. Der Beitrag beschäftigt sich mit dem formellen Grundbuchrecht, insbesondere das Einsichtsrecht in das Grundbuch, die Abrufmöglichkeiten und die Darlegung des berechtigten Interesses. Die rechtliche Bewertung erfolgt hierbei schwerpunktmäßig aus der Sicht eines Übertragungsnetzbetreibers und skizziert beispielhaft bestehende Schwierigkeiten in der Praxis.

Auf den zweiten Blick sieht man (offenbar) besser … ?!

Die Transformation der (nationalen) Stromversorgung zu einem dezentralen, hauptsächlich auf erneuerbaren Energieträgern basierendem System ist in vollem Gange. Das in § 1 Abs. 2 EEG 2017 verankerte Ziel, den Anteil des aus Erneuerbaren Energien erzeugten Stroms am Bruttostromverbrauch bis zum Jahr 2025 auf 40 bis 45 Prozent zu steigern, war bereits im letzten Jahr erreicht. Dass der hierfür nötige Ausbau der Versorgungsnetze mit dieser nach wie vor sehr erfreulichen Tendenz vielfach nicht schritthalten kann, dürfte indes kein Geheimnis sein.

ER standpunkte

Interview mit Prof. Dr. Dr. h. c. Thomas Schomerus

ER aktuell

Bundestag beschließt 52-GW Deckel, Abstandsregeln für WEA und verabschiedet GEG

Mit Beschluss vom 18.06.2020 hat der Bundestag wichtige Entscheidungen zum weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien gefällt. Zuvor hatte der Bundesrat nach Stellungnahme im Dezember letzten Jahres noch Änderungen durchgesetzt. Konkret wurden im EEG 2017 die Abschaffung des sog. „PV-Deckels“ beschlossen sowie eine Einigung bei den Abständen von Windenergieanlagen (WEA) zu Wohnhäusern erzielt. Neu verabschiedet wurde das Gesetz zur Vereinheitlichung des Energieeinsparrechts für Gebäude (Gebäudeenergiegesetz, GEG).

Rechtsprechung

Anreizregulierung der Energieversorgungsnetze – Kapitalkostenaufschlag I

BGH, Beschl. v. 05.05.2020 – EnVR 59/19 vorgehend: OLG Düsseldorf, Beschl. v., 12.06.2019 – VI-​3 Kart 165/17 (V), ...,

Anspruch auf Vergütung bzw. Schadensersatz bei Anordnung von Netzsicherheitsmanagement-Maßnahmen als Notfallmaßnahme

OLG Naumburg, Urt. v. 20.03.2020 – 7 Kart 2/19 vorgehend: LG Halle (Saale), Urt. v. 06.06.2019 – 8 O 103/17

Festsetzung der Erlösobergrenze für die 3. Regulierungsperiode Strom für im Zusammenhang mit dem EEG-Wälzungsmechanismus stehende Bilanzwerte

OLG Düsseldorf, Beschl. v. 13.05.2020 – 3 Kart 702/19 (V)

Zulässigkeit gesonderter Gas-Netzentgelte zwischen zwei Sparten eines integrierten Versorgungsunternehmens

OLG Düsseldorf, Beschl. v. 14.05.2020 – 5 Kart 7/19 (V)

Neuverbescheidung der Berechnung der individuellen Stromnetzentgelte: Begriff der Abnahmestelle

OLG München, Beschl. v. 14.05.2020 – Kart 14/18

ER ansichtssache

Die Erneuerbare-Energien-Verordnung, oder: Von Pferden und Elefanten

Mit Sprichwörtern ist das so eine Sache. Ihre Bedeutung zu erkennen, setzt oft fundierte Kenntnisse voraus – oder eine Affinität zur Absurdität. Insofern ähneln Sprichwörter gewissen energiepolitischen Entscheidungen.

Tagungsbericht

36. Fachgespräch der Clearingstelle EEG|KWKG – „KWKG-Novelle 2020“

DOI: https://doi.org/10.37307/j.2194-5837.2020.05
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 2194-5837
Ausgabe / Jahr: 5 / 2020
Veröffentlicht: 2020-09-15
 

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