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Inhalt der Ausgabe 06/2014

Editorial

Editorial

Inhalt

Inhaltsverzeichnis / Impressum

Aufsätze

EU-geprägte solare Freiflächenausschreibungen

Das EEG 2014 wandelt sich von einem weitestgehend staatlich geprägten Fördersystem zu einem Marktmodell. Den Einstieg hierfür schaffen die Ausschreibungen für die Förderung von Fotovoltaik-Freiflächenanlagen. Dieser Einstieg hat unionsrechtliche Vorgaben zu wahren und erfüllt diese sogar über.

Stromspeicher im EEG 2014

Das Erneuerbaren-Energien-Gesetz 2014 (kurz: EEG) ist am 01.08.2014 in Kraft getreten und langsam bilden sich in der Rechtspraxis die ersten Anwendungsprobleme heraus. Stromspeicher, die auch bisher keine Förderung nach dem EEG erhalten haben, blieben bei der Novellierung des EEG weitestgehend ohne Beachtung durch den Gesetzgeber, auch wenn dieser die Notwendigkeit einer bedarfsgerechten und flexiblen Stromerzeugung hervorhob. Zudem wurde die Eigenversorgung mit der EEG-Umlage belegt, sodass die Auswirkungen dieser Neuregelungen auf den Einsatz von Stromspeichern kritisch zu betrachten sind.

Die EFET-Anpassungsvereinbarung in der anwaltlichen Beratung

Die EFET-Rahmenverträge sind die wohl am weitest verbreiteten Energiehandelsverträge und deren Anpassungsvereinbarungen daher regelmäßig Gegenstand anwaltlicher Beratung. Dieser Beitrag soll einen Überblick über Leitlinien zur Ausgestaltung der EFET-Rahmenverträge, sei es als Vorschlag für eine hauseigene Standardanpassungsvereinbarung, sei es bei der Kommentierung eines fremden Anpassungsentwurfs geben. Daneben leiten die Autoren aus diesen Leitlinien konkrete Formulierungsvorschlägen oder Handlungsempfehlungen zur Wahl in der Anpassungsvereinbarung ab.

Standpunkte

Interview mit Herrn Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Klaus Töpfer, Exekutivdirektor IASS Potsdam e. V.

Das neue EEG ist gerade in Kraft und doch nur ein Übergangsgesetz hin zum Ausschreibungssystem im EEG 3.0, das ab 2017 in Kraft treten soll. Wie sollte aus Ihrer Sicht ein solches System ausgestaltet sein?

ER aktuell

Aktuelle Entwicklungen im Energierecht

Rechtsprechung

Anreizregulierung: Gestaltungsspielraum der Regulierungsbehörde bei der Bestimmung von Qualitätselementen – Stromnetz Berlin GmbH

§§ 19, 20, 32 Abs. 1 Nr. 6 ARegV, §§ 21a Abs. 6 Satz 2 Nr. 3, 21a Abs. 6 Satz 2 Nr. 8, 21a Abs. 6 Satz 2 Nr. 9 EnWG
BGH, Beschl. v. 22.07.2014 – EnVR 59/12

Unzuständigkeit des Gerichts nach § 87 GWB

§§ 36 Abs. 1 Nr. 6, 281 ZPO, § 87 GWB, § 103 EnWG
OLG Celle, Beschl. v. 09.07.2014 – 4 AR 35/14

Zur EEG-Umlagepflicht bei Nutzenergie

§§ 3 Nr. 2, 37 Abs. 2 EEG 2012, §§ 5 Nr. 24, 60, 61 EEG 2014, §§ 3 Nr. 25, 20 Abs. 1a EnWG, § 117 BGB
OLG Hamburg, Urt. v. 12.08.2014 – 9 U 119/13

Feststellungsklage des Betreibers einer KWK-Anlage gegen den Netzbetreiber wegen Einspeisevergütung für den erzeugten Strom

§ 4 Abs. 3 Satz 4 KWKG, § 256 Abs. 1
ZPO LG Braunschweig, Urt. v. 02.04.2014 – 9 O 1237/13 (85)
(m. Anm. Stephanie Leutritz und Prof. Dr. Martin Maslaton)

Tagungsbericht

18. Fachgespräch der Clearingstelle EEG – "Das EEG 2014"

Am 23. September 2014 veranstaltete die Clearingstelle EEG im Hotel und Tagungszentrum Aquino in Berlin ihr 18. Fachgespräch mit ca. 200 Teilnehmern.
DOI: https://doi.org/10.37307/j.2194-5837.2014.06
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 2194-5837
Ausgabe / Jahr: 6 / 2014
Veröffentlicht: 2014-11-20
 

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