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Inhalt der Ausgabe 06/2020

Editorial

Europa muss weltweite Vorreiterrolle in der Kreislaufwirtschaft ausbauen

Inhalt

Inhaltsverzeichnis

Rechtsfragen / Herstellerverantwortung

Die Ausgestaltung der Überwälzung der Reinigungskosten an die Hersteller

Die Kostenermittlung für die Überwälzung der kommunalen Reinigungskosten für Einwegverpackungen und Zigarettenstummel an die Hersteller hat sich im Ansatz auf die kosteneffiziente Bereitstellung kommunaler Dienste auszurichten sowie transparent und verhältnismäßig zu sein. Dabei ist zielorientiert vorzugehen. Um entsprechend dem Verursacherprinzip tatsächlich eine Verhaltensänderung zu erreichen, bedarf es einer Vollkostenanlastung, unter Umständen auch eines Lenkungszuschlages. Das gilt zumal vor dem Hintergrund des Green Deal und des Aktionsplanes für die Kreislaufwirtschaft der Kommission vom 11.3.2020. Untergrenzen für die Höhe der übergewälzten Kosten ergeben sich aus der notwendig effektiven Umsetzung der Richtlinienziele – hier in Form der Entwicklung umweltverträglicherer Produkte – und dem Beihilfenverbot.

Abfallvermeidung / Mehrwegbecher

FairCup

Durch unterschiedliche Organisationen wird die Einführung von Mehrwegpfandsystemen für die Abfallverminderung, den Ressourcenschutz und Klimaschutz gefordert – jedoch müssen auch solche Systeme Nachhaltigkeitskriterien in Folge ihrer Ökobilanz unterliegen. Im Folgenden soll daher das FairCup-Mehrwegpfandsystem als Best Practice Beispiel für angewandte Kreislaufwirtschaft anhand der mit dem System verbundenen CO2-Emissionen dargestellt und im Verhältnis zu Einwegverpackungen bewertet werden.

Nachhaltige Abfallwirtschaft / Kreislaufwirtschaft

Grüne Strategie für eine ressourcen leichte, giftfreie und klimaneutrale Kreislaufwirtschaft

Weniger Müll, weniger Einwegartikel: Viele Menschen versuchen schon heute im Alltag, ihren ökologischen Fußabdruck zu verringern. Allerdings legt ihnen unsere Konsumgesellschaft dabei immer wieder Hindernisse in den Weg. Der individuelle Ausweg aus der Ressourcenverschwendung ist kaum möglich. Ohne eine grundlegende Neuregulierung unserer Materialströme werden wir weiter die planetaren Grenzen überschreiten. In Deutschland steckt die breite öffentliche Diskussion über eine ressourcenleichte, giftfreie und klimaneutrale Kreislaufwirtschaft aber noch immer in den Kinderschuhen.

Stadtsauberkeit / Hamburg

Offensive zur Abschaffung der Hausmüllsammlung in rosa Säcken in Hamburg

In Hamburg gibt es in den älteren Stadtteilen auf Privatgrund oftmals keinen Platz für das Aufstellen von Müllbehältern. Lange Jahre war die Lösung, die Abfälle in Kunststofftüten („rosa Säcke“) im öffentlichen Raum abzulegen. Diese Ablagestellen waren teilweise verkehrsgefährdend, unhygienisch und durch hinzukommenden Unrat einfach hässlich. Zudem war das Einsammeln der Säcke für die Müllwerker aus Sicht des Arbeitsschutzes nicht optimal. Über zwei Pilotgebiete und der anschließenden Routine wurden seit 2015 ca. 20 % der 1.700 Ablagestellen von 13.600 Haushalten durch feste Unterflursysteme oder Abfallbehälterschränke ersetzt. Wichtig war der politische Wille in der Startphase und schnelle gesetzliche Anpassungen. Technisch erforderlich war die Entwicklung eines einheitlichen Zugangssystems über Transponder. Die Finanzierung des Standplatzbaues erfolgt über die angeschlossenen Haushalte, das Ziel weitgehender konstanter Gebühren wurde erreicht.

Kreislaufwirtschaft / Verpackungsrecycling

ForumRezyklat – Eine Initiative von dm-drogerie markt zur Schließung von Wertstoffkreisläufen im Verpackungssektor

dm-drogerie markt hat das ForumRezyklat (FR) gegründet, um sich gemeinsam mit Partnern entlang der Supply-Chain dafür einzusetzen, Wertstoffkreisläufe von Verpackungen zu schließen. Partner des von dm initiierten ForumRezyklat sind 35 Mitglieder aus Handel (dm, Rossmann, Globus), Konsumgüterindustrie, Entsorgern, Verpackungsherstellern, Politik und Behörden.

Bioabfall / Aktion Biotonne Deutschland

Das Biotonnen-Barcamp

Im Anschluss an das 13. Bad Hersfelder Biomasseforum fand am 22. November 2019 das Biotonnen-Barcamp, eine Fachveranstaltung zur Öffentlichkeitsarbeit für die Biotonne in Deutschland statt. Organisiert wurde die Veranstaltung vom Projektbüro Aktion Biotonne Deutschland in Kooperation mit dem Witzenhausen-Institut und dem Öko-Institut, finanziert wurde sie durch Bundesumweltministerium und Umweltbundesamt. Eines der zentralen Ergebnisse des Barcamps war die Erkenntnis, dass die Abfallberatung und Kommunikation zur Biotonne deutlich aufgewertet werden muss.

Rubriken

Aktuelles aus der Rechtspraxis

Der vorliegende Beitrag gibt einen Überblick über einige Herausforderungen, denen sich öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger (örE) und kommunale Entsorgungsunternehmen bei der Durchführung von Entsorgungsvergaben in Zeiten der Corona-Krise ausgesetzt sehen.

Stellungnahmen aus den Umweltverbänden

+++ NABU: Die Antworten der Bundesregierung zur Müllverbrennung enttäuschen +++ DUH: Schulze muss Verbot von verzichtbaren Einweg-Kunststoffprodukten ausweiten und Mehrweg fördern +++ SRU: Umweltgutachten des Sachverständigenrates für Umweltfragen: Für eine entschlossene Umweltpolitik in Deutschland und Europa +++

Kurzberichte

+++ Kreislaufwirtschaft in und nach der Coronakrise +++ VKU: Covid-19-Arbeitsschutzstandards veröffentlicht +++ Berliner Abfallwirtschaftskonzept 2020–2030 setzt ambitionierte Standards mit Berliner Zero-Waste-Strategie +++ Bundesweites Bündnis setzt sich für mehr Biotonnen ein +++ Öko-Institut: Gesetzeslücke schließen für mehr Umweltschutz beim Online-Shopping +++

Nachrichten aus der Industrie

+++ BDE-Mitgliederumfrage zur Corona-Krise: Investitionseinbruch zu befürchten +++ Recycling- und Entsorgungsbranche: Schaden der Coronavirus-Krise ist enorm +++ Dem Kunststoffrecycling brechen die Märkte weg +++ BDE kritisiert geplantes Plastiktütenverbot in Anhörung zum Verpackungsgesetz: Verbot überflüssig, mehr Recyclingförderung nötig +++ Kunststoffrecycler stellen die Produktion ein +++

Produktvorstellungen

+++ Tchibo verzichtet weitestgehend auf Plastikverpackungen +++ Erster zertifizierter Gefahrgut-Sack für medizinische Abfälle auf dem Markt verfügbar +++ Das Abfallmanagement der Zukunft: Nachhaltige Entsorgung mit Resourcify +++

Veranstaltungskalender

Impressum / Vorschau

 

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